Die SPD-Fraktion legt folgende Anfrage zur Beantwortung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vor:
Die SPD Fraktion hatte in Zusammenhang mit der Abstimmung zum Haushalt 2010 auf die Kosten aus dem Konjunkturpaket II hingewiesen.
Die SPD-Fraktion legt folgende Anfrage zur Beantwortung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vor:
Die SPD Fraktion hatte in Zusammenhang mit der Abstimmung zum Haushalt 2010 auf die Kosten aus dem Konjunkturpaket II hingewiesen.
Wir bitten deshalb um Beantwortung der nachstehenden Fragen:
1) Durch die Beauftragungen in Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II werden die geplanten Aufwendungen in 2010 klarer. Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten für diese Investitionen, die der Stadt entstehen und nicht von Bund und Land übernommen werden?
In Zusammenhang mit den Antragsregelungen für diese Maßnahmen war von ca. 1/6 der Kosten (Tilgung) die Rede.
Für eine Beantwortung bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung wären wir dankbar.
