Beschluss zur Sanierung des Kurbades nimmt Bürgerbegehren auf

Veröffentlicht am 19.12.2016 in Presse

Der Weg bis zu dieser Beschlussvorlage war lang und beschwerlich. Dr. Ilja-Kristin Seewald, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, stellte in ihrer Rede in der Stadtverordnetenversammlung klar: Das vordringliche Ziel der Initiative Bürgerbegehren war und ist es, das Kurbad zu erhalten und zu sanieren und ihm damit eine gute Entwicklungsperspektive zu geben. Genau dies werde mit dem Beschluss ausgedrückt.

"Richtig angegangen", so Dr. Seewald, „kann gerade in diesen hektischen Zeiten unser Kurbad ein Gesundbrunnen für Jung und Alt sein, der weiter ausgebaut werden kann – z.B. durch die immer wichtiger werdende Aquatherapie. Unser Kurbad kann unter richtig verstandenem Marketing zu einem Anziehungsmagneten für den so wichtigen Nahtourismus für unsere Stadt werden. Und wir dürfen nicht vergessen: Unser Kurbad ist ein technisch und energetisch hochkomplizierter Baukörper und betriebswirtschaftlich ein nicht einfach zu führendes mittelständisches Unternehmen mit vielen Mitarbeitern.“

Nach Ansicht der Sozialdemokraten weist die Beschlussvorlage etwas ganz Besonderes auf. In sie ist ein gutes Stück direkter Wille der Bürger durch ein Bürgerbegehren eingearbeitet. Das Bürgerbegehren sei kein Selbstzweck. Wenn der parlamentarische Weg erfolgreich ist, sollte er dem Bürgerentscheid vorgezogen werden, nicht nur aus Kostengründen, sondern auch aus politischen: Denn die Parlamentarier vertreten die Bürger.

Das „FÜR“ und „WIDER“ der Fortführung des Kurbads wurde von den Vertrauensleuten und vielen Helfern mit über 1200 Königsteiner Bürgern diskutiert und darüber hinaus mit weiteren knapp 3000 auswärtigen Besuchern des Kurbads. Die Unterschriftensammler haben bereits mehrmals übereinstimmend bestätigt, dass wenigstens zwei Drittel der angesprochenen Königsteiner Bürger ihre Unterschrift auch gerne gegeben haben, oft durchaus nach längerer Diskussion. Auch dies zeigt nochmals deutlich: Die Königsteiner Bürgerinnen und Bürger stehen zu ihrem Bad. Sie möchten, dass das Kurbad saniert wird.

Sie möchten aber auch, so Dr. Seewald, „dass Verwaltung und Parlament vernünftig mit den finanziellen Mitteln umgehen“. Die Bürger möchten kein zweites HdB. Sie möchten kein Luxusbad. Sie möchten ein zeitgemäßes Bad. Das heißt für viele zum einen, ein Bad, dass vernünftig mit der Ressource Energie umgeht und nicht weiter Geld zum Fenster raus wirft. Das heißt zum anderen aber auch: ein Bad, bei dem sich die Sanierungskosten in Maßen halten und die festgesetzte Obergrenze nicht überschreiten sowie eine Finanzierung, die nicht nur über Grundstücksverkäufe abgewickelt wird. Die Details werden Verwaltung und Parlament jetzt zu regeln haben.

„Es liegt jetzt an uns allen, die Vorlage zügig und verantwortungsbewusst in Taten umzusetzen", so Dr. Seewald. Aus ihrer Sicht bedeuten die Unterschriften darüber hinaus auch noch etwas anderes: „Die Bürgerinnen und Bürger möchten informiert und einbezogen werden, wie ihr Königsteiner Kurbad saniert wird." D.h. mit der Zustimmung zum Beschluss sollten sich die Parlamentarier für einen offenen und transparenten, aber vor allem für einen schleunigen Sanierungsprozess, ein gutes Finanzierungskonzept sowie ein gutes Marketing, das auch schon in der Umbauphase beginnt, einsetzen.

 

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