SPD Ortsverein Königstein im Taunus

Herzlich Willkommen auf der Website der SPD Königstein im Taunus. Hier finden Sie Neuigkeiten, Informationen über unseren Ortsverein, Termine und archivierte Mitteilungen rund um unsere Aktivitäten.
Wir freuen uns über Fragen und Nachrichten an info@spd-koenigstein.de.

 

13.05.2019 in Topartikel Presse

SPD Königstein stellt Weichen für das kommende Jahr

 

Die Königsteiner SPD hat auf ihrer Jahreshauptversammlung Anfang Mai für das kommende Geschäftsjahr ihre Weichen gestellt. Als Gastredner hatten die Kurstadt-Genossen in diesem Jahr den Falkensteiner Pfarrer Daniel Lenski geladen, der in seinem Grußwort zu einem fairen und anständigen Umgang untereinander in einer Demokratie warb. Auch im Umgang mit Populisten rät er, ihnen mit Besonnenheit und Ruhe zu begegnen und nicht in eine rhetorische Aufrüstungsspirale zu verfallen.Die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Dr. Ilja-Kristin Seewald, berichtete anschließend von den Aktionen und politischen Ereignissen des vergangenen Jahres. So begann das Jahr 2018 für die Genossinnen und Genossen mit einer erfolgreichen Podiumsdiskussion zur Bürgermeisterwahl und dem traditionellen Neujahrsempfang, bei dem der ehemalige SPD Außen- und Sicherheitspolitiker Karsten Voigt den Gästen einen Einblick in die internationale Weltpolitik gab. Im Anschluss daran beschäftigte die Genossen im vergangenen Jahr in Königstein die Debatte zur Großen Koalition und das Ringen, um den richtigen Weg in der Bundespolitik. Im Herbst folgte die Landtagswahl, die aus Sicht der SPD ein unerfreuliches Ergebnis brachte.

13.04.2019 in Presse

SPD Europa Truck kommt am 3. Mai nach Königstein – Mitgliederversammlung der Königsteiner Genossinnen und Genossen

 

Am Freitag, 3. Mai, wollen die Königsteiner Genossinnen und Genossen den lokalen Auftakt für ihren Europa-Wahlkampf setzen. Als sichtbares Zeichen wird der SPD Europa Truck an dem Freitag von 13.00 bis 16.00 Uhr auf dem Kapuzinerplatz stehen. Bei Getränken und heißen Waffeln können sich Königsteiner Bürgerinnen und Bürger über die Europawahl am 26. Mai informieren. „Europa ist das größte und erfolgreichste Friedensprojekt der Nachkriegszeit. Bei der Europawahl entscheiden wir, in welchem Europa wir leben wollen“, sagt Dr. Ilja-Kristin Seewald, Ortsvereinsvorsitzende der SPD Königstein. „Unsere Position ist klar: wir wollen ein offenes und solidarisches Europa mit fairen Bildungs-, Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen sowie Umwelt- und Klimaschutz. All das werden wir nur gemeinsam erreichen. Deshalb lautet unsere Botschaft: Europa ist die Antwort.“ 

04.03.2019 in Presse

Straßenbeitragssatzung in Königstein muss geprüft und geändert werden

 

Die SPD Königstein steht zu dem von der SPD-Landtagsfraktion in den Hessischen Landtag eingebrachten Gesetzesentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Die gegenwärtig ungerechten Zustände veranlassen die Königsteiner Sozialdemokraten dazu, die Abschaffung der Ausbaubeiträge zu unterstützen. Die Übernahme der Kosten für die Abschaffung in Höhe von 60 Millionen Euro durch das Land Hessen wäre möglich und würde die Bürgerinnen und Bürger enorm entlasten. Bedauerlicherweise wurde der Gesetzesentwurf der SPD-Landtagsfraktion durch die schwarz-grüne Landesregierung abgelehnt. Für die Königsteiner Sozialdemokraten ist das bürgerunfreundliche Verhalten der Landesregierung allerdings kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen. 

Aus Sicht der Sozialdemokraten sind die bestehenden Straßenbeitragssatzungen eine Ungerechtigkeit. Anlieger von Straßen, die den innerörtlichen und überörtlichen Durchgangsverkehr sowie dem Anliegerverkehrs dienen, werden beispielsweise unterschiedlich häufig und prozentual an den Ausbaukosten beteiligt. Hierbei spielt das Einkommen der Betroffenen keine Rolle, sondern nur die Größe des Grundstücks. Zudem belaufen sich die Ausbaubeiträge oft auf fünfstellige Summen, die für die Anwohner eine unverhältnismäßig hohe finanzielle Belastung darstellen. Besonders für Eigentümer kleiner Einfamilienhäuser, die oft mühsam ihr Eigenheim zusammengespart haben, sind diese hohen Beiträge nahezu existenzgefährdend. Hinzu kommt, dass die Betroffenen kaum Informationen zu dem Zeitraum oder der jeweiligen Höhe der Beiträge erhalten.

Die SPD Königstein fordert den Magistrat auf, die jetzige Satzung der Straßenausbaubeiträgen zu prüfen. Sollte es bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bleiben, sollte der Magistrat die betroffenen Bürgerinnen und Bürger mit deutlich mehr zeitlichem Vorlauf über die auf sie zukommenden Belastungen zu informieren, so dass sie sich in ihren Finanzplanungen darauf besser einstellen können.

24.02.2019 in Presse

Vorschläge zur Innenstadtgestaltung sind stimmig, aber braucht es ein Parkdeck, welche Priorität hat das Projekt?

 

Vorstand, Mitglieder und Fraktion der Königsteiner SPD haben sich intensiv mit den Vorschlägen zur Innenstadtgestaltung des Magistrats befasst, die der Bürgermeister der Stadtverordnetenversammlung Anfang des Monats vorgestellt hat. Die mit dem Ziel „Verbesserung der Aufenthaltsqualität“ begründeten Vorschläge erscheinen stimmig, wobei es der SPD dabei nicht nur um die Anliegen der Geschäfte geht, sondern auch um die der in Königstein wohnenden Menschen: Sie sollen den „vom Parkplatz zum Platz im Park“ gewandelten Innenstadtbereich als ihren Platz begreifen und stärker nutzen. 

Auf Skepsis und Vorbehalte stößt allerdings das geplante Parkdeck unter dem Rosengarten. Die Königsteiner SPD schlägt vor, erst einmal die Bestandsaufnahme an öffentlichen und privat betriebenen Parkplätzen zu erstellen und auszuwerten, die die SPD mit der Anfrage ihrer Stadtverordneten Inken Schmidt im Stadtparlament angeregt hat. 

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