SPD mit Mut zur Veränderung in den Kommunalwahlkampf (Königsteiner Woche)

Veröffentlicht am 20.01.2011 in Presse

[Legende vom Admin: Hinten: Dieter Vollmer, Dietmar Möser, Marco Abbé, Thorsten Strotkemper, Juan-Carlos Ortolá Knopp, Stefan Kilb, Cordula Jacubowsky
Vorne: Horst Gregori, Thomas Villmer, Dr. Ilja-Kristin Seewald, Kerstin Jäckel, Ingrid Reimer, Inken Schmidt, Evelina Ebeling]

Das Spitzenteam der Königsteiner SPD um den Fraktionsvorsitzenden Thomas Villmer (Zweiter v. li, vordere Reihe). Foto: Andreas Patrick Fischer

Königstein – Am vergangenen Freitag traf sich die Königsteiner SPD, um das neue Wahlprogramm und die Kandidaten für die Ortsbeiratswahlen zu verabschieden und legte sich dabei gleichzeitig auf ein Motto für den Kommunalwahlkampf fest: „Mut zur Veränderung“.

Für Mammolshain treten an:
1. Ingrid Reimer,
2. Juan-Carlos Ortolá Knopp,
3. Inken Schmidt.

Für Schneidhain sind es sechs Bewerber:
1. Cordula Jacubowsky,
2. Kerstin Jäckel,
3. Dr. Ilja-Kristin Seewald,
4. Dietmar Möser,
5. Thorsten Strotkemper,
6. Horst Gregori.

Für den Ortsteil Falkenstein stellte der Ortsverein mangels Kandidaten keine Liste auf. „Wir hoffen, dass wir diesen Zustand zukünftig wieder ändern können und bauen darauf, im Wahlkampf und durch unsere Veranstaltungen neue Interessenten gewinnen zu können“, so Marco Abbé, kommissarischer Vorsitzender der Königsteiner SPD und Kandidat auf Platz 3 der SPD-Kommunalwahlliste. Das Wahlprogramm wurde ohne größere Änderungen von den Mitgliedern verabschiedet. Viele lobten, die Thesen im Wahlprogramm seien gut formuliert und auf den Punkt gebracht. Das Programm steht ab heute auf der Internetseite der SPD Königstein (www. spdkoenigstein.de).

Mehr Transparenz in Verwaltung und Haushalt, finanzierbare und sozial gerechte Projekte, mehr Bürgerbeteiligung sind Schwerpunkte des Wahlprogramms der SPD. „Königstein ist finanziell nicht mehr handlungsfähig“, bringt Thomas Villmer, Spitzenkandidat der SPD, die Finanzlage der Stadt auf den Punkt. Die Ausgaben übersteigen die Einnahmen bei weitem. Wenn sich dies sich nicht ändere, sei die Handlungsfähigkeit der Kommunalpolitiker in absehbarer Zeit begrenzt. Dies bedeute für alle Mitbürger höhere Gebühren für die Leistungen der Stadt. „Wir setzen uns dafür ein, dass diese auf alle Schultern angemessen verteilt werden, und die Politik auch bei schlechter Finanzlage sozial ausgewogen und gerecht bleibt“, so Dr. Ilja-Kristin Seewald, Kandidatin auf Platz 2 der SPD-Kommunalwahlliste.

Damit sich jeder einen Kindergartenplatz leisten könne, sei es z.B. notwendig, die Gebührensätze für den städtischen Kindergarten nach Einkommen zu staffeln. „Es kann nicht sein, dass für einen Teil der Bevölkerung Kinderbetreuung unerschwinglich ist“, so Thomas Villmer. Auch ist ihm der dringende Neubau des städtischen Kindergartens wichtig. Dieser müsse zudem eine räumlich bessere Betreuung der Unterdreijährigen ermöglichen.

Mehr Transparenz für den Bürger könne beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die kommunalen Eigenbetriebe der Stadt – Kur GmbH, Grundstücks-GmbH und Haus der Begegnung GmbH – wieder in den städtischen Haushalt überführt werden. Denn für jede GmbH werden Ausgaben für Bilanzen, Prüfungen, externe Beratungen sowie einen Geschäftsführer notwendig. Würden alle GmbHs wieder in den Haushalt überführt, steige die Transparenz für den Bürger und die mehrfachen Ausgaben verringerten sich. Dies sei ein vorrangiges Ziel der Königsteiner SPD für die nächsten fünf Jahre. Fehlinvestitionen wie bei der Verlegung des Bauhofes können damit in Zukunft vermieden werden.

Königstein leistet sich viel: ein Krankenhaus, ein Kurbad, das HdB. „Das HdB ist auf den Weg gebracht, auch das Krankenhaus möchten wir weiter unterstützen“, wünscht sich Marco Abbé, „aber das Verhältnis von Kosten und Nutzen beim Krankenhaus ist nur schwer zu verantworten, die Kosten müssen sinken.“ In Bezug auf die geplante Sanierung des Kurbads bestehen klare Zielvorstellungen. Der Wunsch, das Kurbad fortzuführen, steht unter dem Vorbehalt einer Zurückführung des derzeitigen Zuschusses von rund 700.000 Euro.

„Um dieses Ziel zu erreichen, muss die Planung der Sanierung eine umfassende Wirtschaftlichkeitsberechnung umfassen“, so Stefan Kilb, der hier die Geschäftsführung der Kur GmbH in der Verantwortung sieht. Ob HdB, Krankenhaus, Kurbad oder Sportplatz Schneidhain – wichtig sei es für die Sozialdemokraten in Königstein, dass diese Projekte auf einer breiten Zustimmung der Bürger fußen und dass die Bürger frühzeitig in die Entwicklung großer Projekte eingebunden werden.

„Wir haben in den letzten fünf Jahren immer versucht, das Bestmögliche für Königstein zu erzielen, und das wollen wir auch in finanziell schwierigen Zeiten weiter tun“, so Thomas Villmer. Die Königsteiner SPD hofft, dass die Wähler dies honorieren werden und strebt mehr Sitze als aktuell im Stadtparlament an.

 

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