SPD Königstein im Taunus

Zur Abstimmung im Stadtparlament über den Haushalt 2009 am kommenden Donnerstag sieht die Königsteiner SPD gute Chancen, die geplanten, dringend notwendigen Investitionen für die Zukunft der Stadt durchzubringen. Beispiele hierfür sind der ökologische Umbau bzw. die Sanierung des "Hauses der Begegnung" und das neue Vereinsheim für den Fußballverein 1.FC Königstein.

In harten Auseinandersetzungen mit den politischen Gegnern und in Zusammenarbeit mit der Verwaltung ist es gelungen, zukunftweisende Schwerpunkte, zur Förderung des kulturellen Lebens und des Breiten-Sports durchzusetzen. "Die Fraktion der SPD legt aber wert darauf" so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Villmer "dass der gesetzte finanzielle Rahmen der vorgesehenen Maßnahmen nicht überschritten wird". Auch weist Villmer ausdrücklich darauf hin, dass der "Bettentrakt" des Hauses der Begegnung nicht zu diesen Maßnahmen gehören wird, da das Areal als Verkaufserlös zur Refinanzierung verwendet werden soll.

Insgesamt brauchen wir zukünftig aber mehr Klarheit im Städtischen Haushalt. Darum wird ein Schwerpunkt im kommenden Jahr sein, die Verluste der stadteigenen Gesellschaften nicht nur genauer zu untersuchen, sondern möglichst drastisch zu senken. Leider fand die entsprechende Forderung der SPD, den Zuschuss für die KUR GmbH zu reduzieren, keine Mehrheit, obwohl aufgrund von Personalverschiebungen die 2009 zu erwartenden Aufwendungen für die Kur GmbH haushaltstechnisch gesenkt wurden.

Mit der Auslagerung der Bereiche der Kurverwaltung und des Freibades ist nach Auffassung der SPD-Fraktion eine Privatisierung des Kurbades durchaus möglich und könnte durch eine europaweite Ausschreibung vorangebracht werden. Die hiefür von der FDP beantragten Mittel sind allerdings nach Ansicht der SPD Fraktion viel zu hoch angesetzt.

Eine Privatisierung des Kurbades ist sinnvoll, da die dringend notwendige Sanierung kaum von der Stadt zu schultern ist“ ergänzt Stephan Kilb, Aufsichtsratsmitglied der Kurbad GmbH, die finanziellen Prognosen für das Kurbad.

Leider wurde auch die Forderung der SPD abgelehnt, einige Investitionen, z.B. die Sanierung der Gebäude in der Thewaltstraße um 50% auf das nächste Jahr zu strecken, was den Haushalt entlastet hätte.

„Auch wenn unsere weiterführenden Anträge leider keine Zustimmung erhielten, dafür aber wesentliche Ziele wie der Erhalt des HdB und die Sicherung des Sports im kommenden Jahr realisiert werden können, werden wir dem vorgelegten Haushalt zustimmen“ sichert die SPD-Fraktion zu.