SPD Königstein im Taunus

Aprilscherz oder ernsthafte Alternative, fragt sich die SPD aufgrund von Äußerungen der Parteivorsitzenden von CDU und FDP anläßlich des Mehrparteiengesprächs, zu dem der künftige Bürgermeister Leonhard Helm alle Parteivorsitzenden eingeladen hatte. Auf der Tagesordnung standen die Fußball-WM und das Bürgerbegehren zum Erhalt des Haus der Begegnung.

War man sich in der Sache Fußball-WM, der Not gehorchend, einig, alle Möglichkeiten des Sparens und der Sponsorensuche auszuschöpfen, wurde das Thema „Erhalt des Haus der Begegnung“, sehr kontrovers diskutiert. Mit Erstaunen nahm die SPD zur Kenntnis, dass FDP und CDU nicht nur das Gelände, entgegen vorliegender Planungen, für Gewerbeansiedlung nutzen wollen, sondern nun auch, nach Jahren vergeblicher Suche, potentielle Investoren sehen, die sich schon in wenigen Monaten auf dem HdB-Gelände ansiedeln möchten.

Das wertet die SPD als Verwirrspiel, um den Erhalt des Haus der Begegnung zu torpedieren. Sie weist nun mit Nachdruck darauf hin, endlich das Bürgerbegehren auf die Tagesordnung zu setzen und den Willen großer Teile der Bevölkerung zu respektieren, das Gelände und das „Haus der Begegnung“ als Stadthalle und als Bau- und Geschichtsdenkmal zu erhalten. Auch Äußerungen, dass Siegfried Fricke glaubt, das Bürgerbegehren noch juristisch kippen zu können, werten die Sozialdemokraten als reine Verzögerungstaktik. Die SPD ist sich sicher, dass in der Formulierung des Begehrens weder Formfehler enthalten sind, noch Fristen versäumt wurden.

Bislang versäumten es FDP und CDU allerdings, das Verfahren „unverzüglich“ auf die Tagesordnung zu setzen, wie dies das Gesetz vorschreibt. Tröstlich ist, dass, so lange dies nicht geschieht, das Bürgerbegehren aufschiebende Wirkung hat.

Offensichtlich nutzen die Koalitionsparteien ihre Verzögerungstaktik dazu, an vermeintlichen Alternativen zum Haus der Begegnung zu stricken. So brachte die FDP-Führung in der Gesprächsrunde ernsthaft den Gedanken auf, das Schwimmbecken des Kurbades zur Stadthalle umbauen zu wollen und das Außenbecken zu einem vom Wetter unabhängigen „Cabrio-Bad“ zu erweitern.

Die CDU und FDP, ebenso wie der neue Bürgermeister, sind gut beraten, den Erhalt des Haus der Begegnung fest im Auge zu behalten. Mit fragwürdigen Alternativen zu versuchen, das Bürgerbegehren zu unterlaufen, dient niemandem.

Noch hat die SPD allerdings die Hoffnung nicht aufgegeben, dass diese Ideen dem 1. April gezollt sind, an dem dieses Gespräch stattfand.