Vorsatz für 2017: Haltung zeigen!
Die Vorweihnachtszeit bietet Gelegenheit kurz innezuhalten und zurückzublicken: 2016 war ein spannendes Jahr und ein Jahr voller Herausforderungen. Neben der Kommunalwahl Anfang des Jahres, der Integration von vielen geflüchteten Menschen, verschiedenen weltpolitischen Ereignissen wie Brexit, der Wahl in den USA, gab es eine Vielzahl von kleinen und großen Themen, die uns in Königstein bewegt oder auch gefordert haben.
Dies konnten wir nur so gut meistern, weil wir auf tatkräftige ehrenamtliche Unterstützung zurückgreifen konnten. Atmosphäre und Lebensqualität in unserer Stadt entstehen durch das Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger. Sie machen sich in unzähligen ehrenamtlichen Arbeitsstunden um unsere Stadt verdient. Ihnen möchte die SPD Königstein deshalb in ihrem Jahresrückblick einmal ganz besonders danken. Gerade in schwierigen und herausfordernden Zeiten, wie wir sie derzeit erleben, dürfen wir eine am Gemeinwohl orientierte Politik nicht aus den Augen verlieren. Wir Königsteiner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind davon überzeugt, eine solche Politik stärkt den Zusammenhalt in unserer Stadt.
Mit Vernunft und Leidenschaft setzt sich die SPD Königstein dafür ein, dass sich unsere Stadt für alle – insbesondere auch für die uns nachfolgenden Generationen – nachhaltig weiterentwickeln kann.
Aus Sicht der SPD Fraktion gab es in diesem Jahr dringenden Handlungsbedarf, die Innenstadtbereiche der Kernstadt und der Ortsteile gegen unverhältnismäßige bauliche Verdichtung, die das typische Stadtbild nachhaltig negativ beeinträchtigt, zu schützen. Ein entsprechender Antrag der SPD wurde mehrheitlich im Parlament unterstützt und erste Satzungsbeschlüsse werden folgen.
Darüber hinaus macht die SPD Fraktion weiter Druck bei der geplanten baulichen Realisierung des neuen Kindergartens. Ziel dabei ist ein bedarfsgerechter Neubau für Kinder von unter 3 Jahren (U3) bis zum Schuleintrittsalter (Kindergarten) ohne weitere Erhöhung der Elternbeiträge durch diese Investition. Die vertraglichen Regelungen sollen mit dem Investor in einem städtebaulichen Vertrag transparent vereinbart werden.
Zum Ärger der SPD wurde die Jugendarbeit in Königstein in den vergangenen Jahren immer mehr zurück gefahren. Für das nächste Jahr hat sich die SPD vorgenommen, die Jugendarbeit in Königstein wieder zu reaktivieren. Unser Ziel ist es, das Interesse der Jugendlichen an der Stadt und der Kommunalpolitik zu wecken und dafür einzutreten, dass sie eine Plattform zur aktiven Mitgestaltung erhält. Wir möchten, dass sich die nachfolgenden Generationen frühzeitig mit viel Engagement und Begeisterung für Königstein einsetzen können. Dabei sind auch Vereine sehr wichtig.
Die SPD ist der Meinung, dass Vereine die sich bei der Sport-, Freizeit- und Kinderbetreuung einsetzen, durch geeignete Maßnahmen unterstützt werden müssen. Durch eine Antragsinitiative der SPD Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss konnte eine zusätzliche finanzielle Belastung für den größten Fußballverein der Stadt bisher abgewendet werden, auch zukünftig soll eine Ungleichbehandlung vermieden werden.
Mit dem erneuten Grundsatzbeschluss zum Kurbad, der maßgeblich auf dem Bürgerbegehren zum Kurbad basiert, wird die Sanierung des Kurbades jetzt endlich vorangetrieben werden. Hartnäckiges Engagement zahlt sich also aus. Genau so hartnäckig wie bei der Sanierung des Kurbades wird die SPD auch bezahlbaren Wohnraum in Königstein einfordern. Eine Veranstaltung der SPD im November hat nochmals die Notwendigkeit aufgezeigt, für alle Menschen, die hier in Königstein eine bezahlbare Wohnung brauchen, diese auch anbieten zu können. Die SPD wird zu dem Thema „Sozial und gerecht – wie schaffen wir das?“ im kommenden Jahr weitere Veranstaltungen anbieten. Die nächste Veranstaltung wird sich der Schlüsselfrage Wohnraum annehmen. Die Resonanz aus der Bevölkerung ist groß und zeigt nochmals, wie wichtig dieses Thema ist.
Mit Blick auf das kommende Jahr zeichnet sich schon jetzt ab, die SPD Königstein hat sich viel vorgenommen. Die Sozialdemokraten sind sich sicher: Die Bundestagswahl im September wird entscheidend sein für die Entwicklung und Ausrichtung unseres Landes. Um so mehr freut es die Königsteiner Genossinnen und Genossen, dass mit ihrer Ortsvereinsvorsitzenden, Dr. Ilja-Kristin Seewald, eine Königsteinerin als Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 181 – Main-Taunus-Kreis, Königstein, Kronberg, Steinbach – antritt, die die Kommunalpolitik kennt, aus der Wirtschaft kommt und eine überzeugte Europäerin ist. Die Sozialdemokraten sind der festen Überzeugung: Der Wahlkreis braucht dringend wieder eine sozialdemokratische Abgeordnete im Bundestag. Dies insbesondere in einer Zeit, in der die Bewahrung des demokratischen Rechtsstaates und der sozialen Gerechtigkeit unsere ganz besondere Aufmerksamkeit erfordert.
Die Königsteiner Sozialdemokraten wünschen allen Königsteiner Bürgern eine besinnliche und frohe Weihnachtszeit mit viel Zeit füreinander und einen erfolgreichen Start ins neue Jahr. Als Vorsatz für 2017 hat die Königsteiner SPD für sich gewählt: Haltung zu zeigen!
