SPD Königstein im Taunus

Die SPD-Fraktion kritisiert die Vorlage für den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan am Kreiner-Gelände, der auf der Tagesordnung für die nächste Stadtverordnetenversammlung steht. Sie wird konzeptionell nicht erläutert, sondern im Vordergrund steht erstaunlicherweise eine negative Begründung.

Wenn man nicht weiß, was man will, sollte man auch die Finger von einem Bebauungsplan lassen, eine negative Begründung reicht da nicht aus. Dies ist nach wie vor die Meinung der SPD.

Der Hintergrund für das nicht nachvollziehbare und völlig überhastete Vorgehen des Bürgermeisters und des Magistrats ist jetzt durch den Brief des Anwalts der Miteigentümer des Kreiner-Geländes bekannt geworden. Die zunächst auf dem Kreiner-Gelände ins Auge gefasste Bürobebauung war wegen des schlechten Marktes nicht weiter verfolgt worden und stattdessen war die Einrichtung eines Edeka-Marktes ins Gespräch gebracht worden.

Nach Bewertung einer IHK-Gutachterin übersteigt in Königstein die Nachfrage das Angebot um das Dreifache und befürwortet daher eine solche Einrichtung. Es würden auch 100 neue Arbeitsplätze und zusätzlich Ausbildungsplätze entstehen. Da der Markt als Franchising-Unternehmen betrieben würde, flösse auch ein erklecklicher Gewerbesteuerbetrag in Königsteins klamme Kasse.

Aber auch die Ortsteile könnten von einem solchen Einkaufsmarkt profitieren, urteilt auf Anfrage der HGK-Vorsitzende Möller und es würde wieder vermehrt Kaufkraft in Königstein gebunden, insbesondere auch durch Kunden, die bisher ihre Einkäufe nicht in Königstein getätigt haben.

Letztlich profitieren auch die Königsteiner Bürger von einem zusätzlichen Angebot, denn das bestehende ist gewiss nicht überwältigend. Nach außen soll das zu errichtende Gebäude durch Überbauen mit Büro- und Gemeinschaftsräumen den Charakter der ursprünglich vorgesehenen Bürobebauung erhalten.

Nicht nachvollziehbar ist nach Meinung der SPD insbesondere die Verhandlungsführung durch Bürgermeister Fricke, der zunächst für die Verwirklichung des Projekts Bedingungen gestellt hat und es dann, als die von ihm gestellten Bedingungen erfüllt waren, plötzlich abgelehnt hat.

Wenn es nach unserem Bürgermeister geht, soll das Kreiner-Gelände wohl weiter zuwachsen, die Gebäude zerfallen, der rostige Zaun weiterhin einreißen und das Gelände verkommen.

Vielleicht kommt es aber noch schlimmer. Der Eigentümer des Kreiner-Geländes hat nämlich nach Auskunft des Anwaltes wegen nicht eingehaltener Zusagen ein Normenkontrollverfahren gegen die Stadt eingeleitet, das den beabsichtigten Umbau des Kreisels gefährdet.