SPD Königstein im Taunus

MdB Schabedoth erläutert den Koalitionsvertrag, links Dr. Ilja-Kristin Seewald, rechts Fraktionsvorsitzender Villmer

Das sind wahrlich aufregende Zeiten für die SPD! Nach der eher enttäuschenden Bundestagswahl sah sie sich sehr schnell vor die Frage gestellt, ob sie in eine Bundesregierung eintreten will – und mit wem.

Nun liegt der Koalitionsvertrag vor und alle Mitglieder sind gefordert, darüber abzustimmen. Schon das sorgt für starke Aktivitäten auf allen Ebenen in der SPD. Erst recht aber die Frage: große Koalition- ja oder nein?
Die Königsteiner SPD traf sich aus diesem aktuellen Anlass zu einer Mitgliederversammlung am 2. Dezember 2013 und diskutierte über den Koalitionsvertrag. Der Versammlungsraum im Bürgerhaus Schneidhain war gut gefüllt, die von den Organisatoren vorgesehenen Sitzplätze reichten gerade so aus, zumal man auch den Genossinnen und Genossen aus Kronberg angeboten hatte, an der Diskussion teilzunehmen.
Keinen geringeren als Dr. Hans-Joachim Schabedoth, Mitglied des Deutschen Bundestages und bestens informiert über die Entwicklungen in Berlin, konnte die Vorsitzende Dr. Ilja-Kristin Seewald zu dieser gut besuchten Mitgliederversammlung als Referenten begrüßen.
Er informierte die Königsteiner Parteifreunde umfassend über die Beratungen in Berlin. Er berichtete von den Diskussionen in der Fraktion über die Koalitionsoptionen rot-grün-rot und schwarz-rot, über die Chancen einer CDU-geführten Minderheitsregierung und über die Einschätzung der Bundestagsfraktion zu einer möglichen Koalition aus CDU und Grünen. Er zeichnete die Überlegungen nach, die letztlich zur Aufnahme der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen geführt hatten und fasste das Ergebnis zusammen: Mindestlohn und bessere Tarifbindung, Eindämmung der Leiharbeit, bessere Rentenpolitik, Gleichberechtigung der Frauen, bessere Finanzausstattung der Kommunen, Mietpreisbremse, Energiewende, Investitionen in die Infrastruktur, bessere Pflege, Regulierung der Finanzmärkte, Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Eindämmung von Rüstungsexporten – das waren die Politikfelder, auf denen der Koalitionsvertrag konkrete Verbesserungen vorsieht.
In der anschließenden Diskussion wurde klar, nicht auf allen Feldern kann der Koalitionsvertrag mit seinen Kompromissen die Partei zufriedenstellen. Das ist ja auch logisch in einer Konstellation, in der die SPD als möglicher Juniorpartner mit kaum etwas mehr als 25% der Wählerstimmen antritt.
Auch in Königstein ist jetzt jedes Mitglied gefordert und gefragt, ob es dem Vertrag zustimmen kann. Auf der Sitzung zeichnete sich die Tendenz ab: die meisten Königsteiner Genossinnen und Genossen werden es wohl tun.
Ilja-Kristin Seewald dankte am Schluss Hans-Joachim Schabedoth dafür, dass er sich in diesen turbulenten Tagen viel Zeit genommen hatte, der Königsteiner SPD den Vertrag zu erklären.
Als Dank überreichte sie ihm eine Flasche mit gutem Rotwein.