SPD Königstein: „Jetzt ist die Zeit für Zusammenhalt!“

Veröffentlicht am 05.05.2020 in Stadtpolitik

Mit Verwunderung haben die Königsteiner Sozialdemokraten die Äußerungen einiger Kommunalpolitiker zur Kenntnis genommen und diese als Inszenierung im Hinblick auf die kommende Kommunalwahl verstanden. Dafür sei aus Sicht der Genossen jetzt jedoch nicht der richtige Zeitpunkt. Die SPD werde sich an dieser Politik nicht beteiligen. „Politik ist die Kunst des Möglichen“, so ein Zitat Bismarcks, den Sozialdemokraten eher weniger zitieren. Dennoch sei es passend für die aktuelle Situation in der Corona-Krise.

„Möglich“, so meinen die Sozialdemokraten, „ist in diesen Zeiten nicht das, was technisch, politisch oder ökonomisch machbar ist, sondern das, was in Zeiten der Pandemie ohne Impfstoff auf absehbare Zeit in einer auf das Gemeinwohl ausgerichteten Gesellschaft zu leisten ist“. Hierbei das größtmögliche Maß an sozialer Sicherheit und Freiheit den Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, so die Kurstadt Genossen, ist das „Mögliche“ was von der Politik angestrebt werden muss. Diese Haltung, insbesondere auch nach der gemeinsamen Einigung im Ältestenrat, vermissen die Sozialdemokraten bei einigen politischen Mitbewerbern. Politik müsse verantwortungsvoll mit dem Begriff „Öffnung“ in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen umgehen, da sonst möglicherweise Hoffnungen geweckt werden, die nicht gehalten werden können, oder gar die Erfolge der letzten Wochen verspielt werden könnten. Natürlich musste sowohl für die sozialen und psychischen Auswirkungen von Corona als auch – um ein weiteres Besipiel zu nennen - für den unter Druck stehenden Einzelhandel, eine Lösung gefunden werden. Zudem steht noch eine dringend benötigte Antwort für die Gastronomie aus.

Wer allerdings jetzt schon, ohne Wissen über die Auswirkungen der vergangenen Lockerungen auf die Infektions- und vor allem Reproduktionszahl, weitere Öffnungen zur eigenen Profilierung fordert, der handelt aus Sicht der Königsteiner SPD vorschnell. Aus Sicht der SPD komme es jetzt darauf an, dass alle politischen Akteure vor Ort gemeinsam den Herausforderung begegnen und dabei Ideen und Vorschläge sowie Expertise und Kompetenz in die Gremien einbringen. Jetzt ist die Zeit für Zusammenhalt auf allen Ebenen der Gesellschaft.

 

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