Mit Verwunderung und nicht ohne Ärgernis hat die Königsteiner SPD den Verlauf der konstituierenden Sitzung des Stadtparlamentes am vergangenen Donnerstag erlebt. Es habe sich gezeigt, dass der von Koalition aus ALK und CDU propagierte „Neue Stil“ nicht derjenige von Zusammenarbeit und Konsens ist.
SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Ilja-Kristin Seewald erläutert: „Es war bisher guter Brauch im Parlament, dass jede Fraktion des Stadtparlaments einen Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers stellt. Der ALK war es wieder wichtiger für sich selbst zwei Stellvertreterposten zu reklamieren, als dem parlamentarischen Anstand zu entsprechen und der SPD-Fraktion die ihr danach zustehende Stellvertretung zu überlassen. Ausgerechnet die ALK, die in den vergangenen Jahren immer sehr auf die Gepflogenheiten gepocht hat und für sich beanspruchte eine von Prinzipien getragene Wählergemeinschaft zu sein, zeigt nun, dass diese Gepflogenheiten und Prinzipien nur dann für sie gelten, wenn sie ihnen nutzen.“
Aufgrund einer gemeinsamen Liste von ALK und CDU bei der Wahl der Stellvertreter*innen auf der ein CDU-Kandidat und zwei ALK-Kandidaten gelistet waren, ging die SPD-Fraktion bei der Umrechnung des Ergebnisses nach dem Hare/Niemeyer Verfahren leer aus. Bisher wurde dies durch ein gemeinsames Vorgehen der Fraktionen verhindert, sodass jede Fraktion eine Stellvertreter*in erhielt.
„Besonders hat uns allerdings das Vorgehen der CDU sehr enttäuscht. Nach fünf Jahren vertrauensvoller Zusammenarbeit im gemeinsamen Bündnis nun von dieser gemeinsam mit der ALK so übergegangen zu werden, ist für uns desillusionierend. Vor der Konstituierung signalisierte die CDU noch ein einvernehmliches Vorgehen, das jede Fraktion bei der Stellvertreterwahl berücksichtigt. Auch kommende Debatten sollten im kollegialen Stil ausgetragen werden. Das stellt sich nun leider als Lippenbekenntnisse dar“, ergänzt Felix Lupp, Mitglied der SPD-Fraktion im Stadtparlament.
Aus Sicht der Königsteiner Genossinnen und Genossen war dies kein guter Start in die neue Legislaturperiode, der die Hoffnung auf eine sachorientierte und faire Zusammenarbeit verblassen lässt.
