SPD Ortsverein Königstein im Taunus

Herzlich Willkommen auf der Website der SPD Königstein im Taunus. Hier finden Sie Neuigkeiten, Informationen über unseren Ortsverein, Termine und archivierte Mitteilungen rund um unsere Aktivitäten.
Wir freuen uns über Fragen und Nachrichten an info@spd-koenigstein.de.

 

30.01.2020 in Topartikel Presse

Rückblick der Königsteiner SPD auf das Jahr 2019

 

Die SPD begrüßt es sehr, dass die Stadtverwaltung in 2019 mit zusätzlicher Fachkompetenz im Baubereich und im Stadtmarketing besser aufgestellt und verstärkt wurde. Sie verbindet damit die Hoffnung, dass die zahlreichen und seit Jahren unerledigten Projekte tatkräftig angegangen und umgesetzt werden. Königstein leidet schließlich nicht an einem Mangel an schönen Ideen, sondern an einem Umsetzungsdefizit.

Mit dem Abschluss des städtebaulichen Vertrages über die Entwicklung des Bereichs „Am Hardtberg“ und mit der  Festlegung eines Standortes für einen Kindergarten ist ein wichtiger Fortschritt in der Stadtentwicklung erreicht worden. Diesen hat die SPD unterstützt. Sie begrüßt es außerdem, dass die Königsteiner Grundschule an ihrem jetzigen Standort saniert wird. Von beiden Maßnahmen verspricht sich die SPD eine deutliche Verbesserung der Kinderbetreuung in Königstein. 

10.01.2020 in Ortsverein

"Deshalb wird die SPD noch gebraucht" - Neujahrsempfang mit Gastredner Professor Dr. Christopher Kopper

 

Ein bewegtes Jahr liegt hinter uns, insbesondere auch für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, aber auch im Hinblick auf die politische Landschaft in Deutschland und in Europa. Grund genug, über die Ereignisse auch bei unserem Neujahrsempfang am Samstag, 25. Januar 2020 um 15.00 Uhr im Balkonzimmer der Villa Borgnis zu sprechen.

 

Wir freuen uns sehr, dass wir Professor Dr. Christopher Kopper, außerplanmäßiger Professor an der Fakultät für Geschichtswissenschaften, Philosophie und Theologie an der Universität Bielefeld, als Referenten gewinnen konnten. Professor Kopper wird zum Thema sprechen: „Darum wird die SPD noch gebraucht.“ 

 

Im Anschluss werden wir, wie es bei uns gute Tradition ist, verdiente Mitglieder für ihr politisches Engagement ehren. 

06.01.2020 in Presse

Landesgartenschau in Königstein?

 

Zu den Überlegungen, die Landesgartenschau nach Königstein zu holen, erklärt die SPD:

"Die Kreativität des Bürgermeisters in der Entwicklung neuer und vor allem teurer Ideen überrascht uns mittlerweile nicht mehr, allerdings sind wir als SPD-Fraktion wieder einmal erstaunt, solche weitreichenden Überlegungen aus den Medien zu erfahren. Durch die Besetzung der Funktion des Stadtplaners und des Bauamtsleiters sind gerade in der vergangenen Zeit die Voraussetzungen geschaffen worden, um Königstein mit Expertise und strukturiert für die Zukunft weiterzuentwickeln. Deren Analysen des Ist-Zustandes, deren Ideen und Vorschläge sollten zunächst in die städtischen Gremien eingebracht und diskutiert und dann vor allem auch zügig umgesetzt werden. Gerade an der Umsetzung bereits beschlossener Vorhaben mangelt es ja seit Jahren. Die SPD stand und steht immer zur Verfügung, sich zum Wohle der Stadt zu engagieren. Testballons einfach mal abzusetzen bzw. vorab mit ausgewählten Personen zu diskutieren, halten wir hingegen nicht für das richtige politische und parlamentarische Vorgehen. Dafür sind die Themen zu wichtig. Deshalb möchten wir uns zu einem Projekt ‚Landesgartenschau‘ auch noch nicht äußern, bevor wir nicht entsprechende Vorschläge in den Gremien vorgestellt bekommen haben. Wir gehen davon aus, dass dies zügig in den folgenden städtischen Sitzungen passiert."

26.06.2019 in Presse

SPD: Stadt hat sich viel vorgenommen mit dem Haushalt 2020

 

Aus Sicht der SPD Königstein hat sich die Stadt mit dem Haushalt 2020 viel vorgenommen. Allein das Investitionsprogramm in Höhe von über 5 Millionen Euro zeigt deutlich, welche Projekte seitens der Stadt im nächsten Jahr zu stemmen sind. Die SPD begrüßt das deutliche Signal, wichtige Projekte wie den Bau des neuen Kindergartens, die Erweiterung der Grundschule voranzubringen, um nur einige Projekte zu nennen. Auch die Innenstadtgestaltung ist zu begrüßen, dennoch haben die Parlamentarier der SPD dafür plädiert, bei den Positionen für die Innenstadtgestaltung Sperrvermerke zu setzen und diese im Haupt- und Finanzausschuss aufzuheben, sobald die große Linie des Projektes klar ist und alle Fragen mit den zuständigen Institutionen geklärt sind. Insbesondere bei den Parkplätzen und der Verlagerung der Haltestellen für die Busse sieht die SPD noch Klärungsbedarf.

Die Vertreter der SPD im Stadtparlament hätten sich gewünscht, dass beim Thema Anliegerbeiträge zur Straßensanierung bei den Haushaltsberatungen auch eine Lösung in Sicht gekommen wäre. Bürgerinnen und Bürger wenden sich immer wieder mit Sorgen an die SPD, weil sie diese Beiträge nicht stemmen können bzw. die hohen Forderungen oftmals in der Höhe überraschend und mit zu kurzer Frist kommen würden.In den Haushaltsberatungen wurde deutlich, dass wiederkehrende Straßenbeiträge für die Stadtverwaltung einen zu hohen Aufwand darstellen würden und nicht gewünscht sind. Eine Lösung seitens des Landes oder des Bundes, um die Straßenbeiträge vor Ort abzuschaffen, wurde von der Mehrheit im Parlament eher befürwortet. Da diese Lösung derzeit nicht in Sicht ist, haben die Vertreter der SPD dafür plädiert und einen entsprechenden Prüfantrag eingebracht, dass die Stadt vorausschauender zum Thema informiert und z.B. eine öffentlich einsehbare Liste von Vorhaben vorhält, die die Anlieger mit einer Frist von 5 Jahren vorab über die geplanten Sanierungsmaßnahmen und die ungefähre Höhe der auf sie zu kommenden Beiträge informiert. Dann können Normalverdiener mit Wohneigentum in Königstein sich wenigstens in einer längeren Ansparphase auf die hohen Forderungen etwas einstellen. 

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