Nach anhaltendem Dissens mit der Fraktion: SPD-Vorsitzende nimmt ihren Hut
Von Stefan Jung
Gabriele Klempert ist nicht mehr Vorsitzende der Königsteiner SPD. Die langjährige Parteichefin hat gestern ihren Rücktritt bekannt gemacht und innerparteiliche Spannungen als Grund genannt.
Königstein. Eigentlich hatte Gabriele Klempert nach fast elf Jahren an der Spitze der Kurstadt-Genossen für das kommende Frühjahr ohnehin ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Ganz ordnungsgemäß, im Rahmen einer Mitgliederversammlung, unter Verzicht auf eine nochmalige Kandidatur und ohne Groll.
Dass sie diesen Schritt jetzt vorzieht und noch während der Amtszeit den Vorsitz abgibt, deutet darauf hin, dass dann doch nicht alles so normal war bei den Sozialdemokraten in der jüngeren Vergangenheit. Und da ist noch mehr. Klemperts Aussage, dass sie für sich die Reißleine gezogen habe, lässt erahnen, dass wenn schon nicht Groll, so doch zumindest Enttäuschung und Unverständnis ihren Anteil am Rücktritt hatten.
Zwar ist sie auch im Gespräch mit der TZ darum bemüht, kein Öl ins Feuer zu gießen, spricht zunächst lediglich von «langanhaltenden innerparteilichen Spannungen». Auf Nachfrage jedoch bestätigt sie, was Kenner der Kurstadt-Politik schon geraume Zeit beobachtet hatten: Vor allem im Binnenverhältnis zwischen ihr als Parteichefin und Teilen der Fraktion, allen voran mit Fraktionschef Thomas Villmer, hatte es zunehmend geknarrt und geknackt.
Chemie stimmte nicht
Weniger in Fragen der Partei- und Sachpolitik als vielmehr in zwischenmenschlichen Fragen der Führung und der Kommunikation habe es doch unterschiedliche Ansätze gegeben, unterstreicht Klempert. Die Chemie stimmte irgendwie nicht mehr. Sie sei nunmal mehr der Typ, der gerne etwas mit allen Beteiligten intensiv diskutiere, um auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Und auf der anderen Seite habe man stärker auf schnelle Entscheidungen gedrängt. Ein Hauch von Basta-Politik.
Dennoch, so Klempert, die 2006 für die SPD noch als Bürgermeisterkandidatin angetreten war, wolle sie nicht nachtreten. «Die Jahre als Vorsitzende der Königsteiner SPD haben mir zusammen mit vielen Weggefährten große Freude gemacht. Und ich bin sehr zuversichtlich, dass meine Parteifreunde für Königstein weiterhin eine gute Kommunalpolitik gestalten werden», unterstreicht die Königsteinerin und kündigt bereits an, dass sie dazu auch in Zukunft ihren Beitrag leisten werde – als engagiertes Mitglied in der SPD ebenso wie in außerparlamentarischen Initiativen.
Klempert: «Meine Arbeit im Kreistag, dem ich seit 12 Jahren angehöre, werde ich gern fortsetzen, wenn die Bürger mir dafür bei den Wahlen 2011 das Mandat erteilen.»
SPD-Fraktionschef Thomas Villmer konnte die Nachricht vom Rücktritt der Parteifreunden gestern nicht überraschen. Zum einen, so Villmer im Gespräch mit der TZ, habe Klempert diesen Schritt bereits parteiintern in der vergangenen Woche angekündigt. Zum anderen hatte auch er die Spannungen sehr wohl gespürt.
Quo vadis, SPD?
Allerdings sieht der Frontmann der Genossen im Parlament doch sehr wohl Unterschiede in der Art des Politikmachens, die letztlich die Ursache für die Differenzen gewesen seien. «Es geht hier nicht zuletzt um die Frage, wie wir als SPD in Zukunft in Königstein agieren wollen», unterstreicht Villmer. Er selbst will wie seine Fraktionskollegen die Finanzen der Stadt zur Basis aller kommenden Überlegungen machen will.
Die Frage, so der Fraktionschef, sei nicht, was man sich wünsche, sondern was man sich leisten könne. Da müsse eine klare Linie gefahren werden – auch wenn diese Linie in einigen Fällen sogar zulasten der eigenen SPD-Klientel gehen könne. Das, betont der SPD-Politiker, müsse man in Kauf nehmen, wenn man Politik machen wolle, die sich an Realitäten orientiere. Ein Beispiel sei da der geplante Neubau des Kindergartens, ein anderer der Erhalt und die Sanierung des Kurbads. In beiden Fällen stünden er und die Fraktion natürlich hinter den Projekten, unterstreicht Villmer. Allerdings dürften sie nicht den Stadtsäckel zusätzlich und über Gebühr belasten.
«Wir können uns beim Kindergarten keine weitere Erhöhung des Sozialbudgets leisten, und wir müssen die Subventionen für das Kurbad auf Sicht senken und nicht erhöhen», gibt der Fraktionsvorsitzende auch die vorherrschende Meinung seiner Kollegen im Parlament wieder.
Die hieraus resultierende Diskussion über die künftige Ausrichtung der SPD sei in den vergangenen Wochen immer stärker geworden. Dass sich letztlich nicht nur die Fraktion, sondern auch die Mehrheit des Vorstands dem von ihm favorisierten Kurs angeschlossen habe laut Villmer den Rücktritt von Gabriele Klempert sicherlich mitverursacht. Wären die Mehrheitsverhältnisse andere gewesen, so der Fraktionschef, hätte er sich vermutlich ähnliche Gedanken gemacht.
