Die SPD Fraktion im Königsteiner Stadtparlament macht Dampf und erinnert die Verwaltung an die zeitnahe Vorlage von noch ausstehenden Planvorlagen und Baugenehmigungen der „Dauerprojekte“.
Die SPD Fraktion im Königsteiner Stadtparlament macht Dampf und erinnert die Verwaltung an die zeitnahe Vorlage von noch ausstehenden Planvorlagen und Baugenehmigungen der „Dauerprojekte“.
Die SPD Fraktion im Königsteiner Stadtparlament macht Dampf und erinnert die Verwaltung an die zeitnahe Vorlage von noch ausstehenden Planvorlagen und Baugenehmigungen der „Dauerprojekte“:
„Schneidhain Sportplatz“, „Kindergarten Neubau Eppsteiner Straße“, „U3-Neubau Schneidhain“, „Kurbad-Sanierung“, „Betriebshof am Kaltenborn“ und „Feuerwehrgerätehäuser Falkenstein und Schneidhain“.
Betroffene Bürger fragen nach den Terminen für den „ersten Spatenstich“, wann geht es endlich los?
Die SPD Fraktion kann sich die schleppende Umsetzung der seit Jahren diskutierten Bauprojekte nicht erklären, sind doch die Grundsatzbeschlüsse lange schon in den Gremien beschlossen.
Der SPD Antrag für einen „Kindergarten Neubau“ incl. mindestens 3 weiterer U3 Gruppen
ist bereits in der letzten Legislaturperiode mit breiter Unterstützung im Parlament verabschiedetet worden, dies ist jetzt 4 Jahre her, beklagt Thomas Villmer.
Konkrete Bauentwürfe, die man in den Gremien würdigen könnte, liegen jedoch bis jetzt nicht vor, so Dr. Ilja-Kristin Seewald.
Die SPD hatte zuletzt bei den Haushaltberatungen für 2013 den Antrag eingebracht für eine Übergangslösung für U3 Kinder bis zur Baufertigstellung entsprechende provisorische Unterbringungen vorzuhalten, dies wurde von allen anderen Parteien und Gruppen im Parlament abgelehnt. Ohne bauliche Realisierung kommt aber die Stadt ihren gesetzlichen Vorgaben zur Kinderbetreuung weiterhin nicht nach, was die Genossen so nicht länger akzeptieren möchten.
Ähnlich problematisch sieht Villmer die anderen aufgeführten Bauprojekte, die seit Jahren im Parlament diskutiert werden, die Umsetzung aber weiterhin auf sich warten lässt. Wann geht mal etwas voran und zu Ende, fragt die SPD Fraktion und fordert: Wir erwarten zeitnah konkrete Termine und Planungen, damit in 2013 auch noch angefangen und realisiert werden kann.
