SPD Königstein im Taunus

„Die Richtung stimmt“ war die einhellige Meinung der Königsteiner Sozialdemokraten zum Ergebnis der Hessenwahl“. Nach eingehender Analyse der Wahlergebnisse ist auch für Königstein ein leichter Linksruck nicht zu übersehen. „Besonders deutlich ausgeprägt ist dieser in Schneidhain“ stellt die Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Klempert mit Genugtuung fest und freut sich, dass darüber hinaus auch in der Kernstadt und um den Ölmühlweg Zugewinne spürbar sind.

Doch die Freude unter den Sozialdemokraten war nicht ganz makellos. Zu viele Stimmen gingen nicht an die SPD, sondern zur Linkspartei. Diese Stimmen hätten wir allzu gern selber eingesammelt, bedauert Klempert die Abwanderung und hofft, dass die Hamburger SPD-Beschlüsse und die Politik Andrea Ypsilantis mit dem Ziel größerer sozialer Gerechtigkeit sich langfristig noch mehr Wähler überzeugen wird.

Inhaltlich waren sich die Sozialdemokraten einig, dass in Königstein die Themen Bildungspolitik, erneuerbare Energie und Studiengebühren eine große Rolle spielten. Dabei war man sich auch im Klaren darüber, dass die Ziele der sozialdemokratischen Bildungspolitik nicht immer auf Anhieb richtig verstanden wurden.

„Nicht selten wird in Diskussionen der Begriff der „Einheitsschule“ verwendet, der unsere Ziele völlig falsch wiedergibt. Uns geht es um die differenzierte Förderung jedes einzelnen Kindes, je nach seinen persönlichen Begabungen und mit den gleichen Chancen. Mit Gleichmacherei hat das nichts zu tun", betonten Thomas Villmer und einige anwesende Eltern, deren Kinder auch an den Königsteiner Schulen unter der hessischen Bildungsmisere zu leiden haben. Sie wünschen sich mehr und besser ausgebildete Lehrer, aber auch einen auf die neue G8 Schuldauer angepassten Lehrplan, der nicht zuletzt und endlich auch die Erkenntnisse der PISA-Studie berücksichtigt.

Übereinstimmung herrschte darin, dass es in einigen Themengebieten wie dem Ausbau des Flughafens und der Wirtschaftspolitik an eindeutigen und für den Wähler verständlichen und nachvollziehbaren Aussagen mangelt. „Warum soll ich zur Wahl gehen, wenn ich gar nicht durchschaue, was die Parteien wirklich wollen?“ formuliert Kaufmann den möglichen Frust von Nichtwählern und fordert auch in der SPD mehr Klarheit, auch wenn es anscheinend um komplizierte Sachverhalte geht.

Am Ende stand bei den Sozialdemokraten die Gretchenfrage im Raum, welche Koalition möglich und sinnvoll sei. Die Möglichkeiten des Farbenspiels auf einem rundlaufenden Zettel abwägend, empfahl die Versammlung ihrer Landeschefin Andrea Ypsilanti sibyllinisch weise, angesichts der eindeutigen Linksneigung des hessischen Wahlergebnisses einer Tolerierung durch die Linke nicht gänzlich abzuschwören. Besonders dann nicht, wenn sich die FDP als „Ampelpartner“ verweigert. „Wir sehen durchaus die Schwierigkeiten und Unwägbarkeiten einer rot-grünen Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken“, so Gabriele Klempert. Aber wir sehen auch die Tatsache, dass die CDU aufgrund des starken Stimmenverlustes faktisch abgewählt ist. Um die Wähler nicht gleich noch einmal an die Urnen zu bitten, sei nun die Übernahme der Regierungsverantwortung geboten. Zumal auch eine kurzfristige Neuwahl die Politik nicht von der Pflicht entbinde, bei einem ähnlichen Wahlausgang handlungsfähige Mehrheiten zu bilden.