SPD Königstein im Taunus

Nach Beginn der Fällarbeiten in der Konrad-Adenauer-Anlage zur Vorbereitung der Neugestaltung der Stadtmitte bekräftigt die SPD Königstein ihre Position zu dem Projekt. „Wir wurden seit vergangenem Donnerstag häufig gefragt, wie wir weiterhin zu dem Umbau stehen. Nach wie vor steht die SPD dem Projekt in der jetzigen Form und zum aktuellen Zeitpunkt kritisch gegenüber“, erläutert Felix Lupp, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtparlament. 

Die SPD habe grundsätzlich eine Umgestaltung der Stadtmitte zur Einrichtung von barrierefreien Bushaltestellen, zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und zur Anpassung an den Klimawandel durch das Konzept der „Schwammstadt“ unterstützt und hätte sich gefreut, wenn ein entsprechendes Vorhaben finanziell verantwortbar gewesen wäre. Nachdem jedoch mit der Aufnahme einer Tiefgarage in die aktuellen Planungen zur Stadtmitte eine deutliche Kostensteigerung der Neugestaltung einherging, konnte die SPD eine Umgestaltung in dieser Form nicht mehr unterstützen. In Anbetracht der weiteren anstehenden Investitionsvorhaben, die von der Stadt zwingend erbracht werden müssen (Hilfeleistungszentrum, Feuerwehrgerätehaus Mammolshain, Betriebshof, etc.) war es aus Sicht der SPD sodann aufgrund der angespannten Haushaltslage geboten gewesen, finanziell Maß zu halten, um weitere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu verhindern. Eine echte Priorisierung der anstehenden Projekte in der Stadt sei leider bislang nicht erfolgt. Nur so könne jedoch aus Sicht der SPD die Stadt finanziell verantwortungsvoll ihre Vorhaben umsetzen. Auch sei es dabei nicht mehr vermittelbar, dass Gebühren und Abgaben zwar richtigerweise angepasst werden, aber die Stadt nicht bereit ist, ihre Ausgaben bei Großprojekten zu überdenken. 

Darüber hinaus sei die SPD skeptisch, ob durch die Ersetzung der oberirdischen Parkplätze durch die neue Tiefgarage tatsächlich mehr Leute in die Königsteiner Innenstadt kommen werden, da viele Menschen grundsätzlich nicht in Tiefgaragen parken möchten, sei es aus Angst oder aus Bequemlichkeit. Zudem habe die SPD Bedenken, ob das Zusammenspiel von Zisternenkonzept mit Kurbadsanierung, welches sie grundsätzlich unterstützt, aufgrund der unsicheren Sanierungslage des Bads tatsächlich noch funktionieren und stattfinden wird.

Aus diesen Gründen könne die SPD weiterhin die aktuelle Umgestaltung der Stadtmitte nicht unterstützen. „Uns ist es aber in diesem Zusammenhang doch ein Anliegen, klarzustellen, dass der aktuelle Diskurs um die Stadtmitte teilweise Maß und Mitte klar verloren hat. Wir verstehen, dass einige Bürgerinnen und Bürger das Thema Stadtmitte emotional berührt, aber wir verurteilen sämtliche Bedrohungen und Anfeindungen von Befürwortern einer Neugestaltung ganz deutlich und halten diese in unserer Stadt und in unserer Demokratie für inakzeptabel.“, so Tina Blome, Ortsvereinsvorsitzende der SPD Königstein abschließend.