Anträge
29.01.2009 in Anträge
Die SPD-Fraktion legt folgende Anfrage zur Beantwortung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vor:
Die Verkehrs- und Parkplatzsituation im o. g. Bereich wurde von der SPD-Fraktion bereits mehrfach im Rahmen von div. Anfragen thematisiert. Am Samstag, den 29.11.2008, waren zeitweise wieder alle Räume inkl. der Fußgängerwege total zugeparkt. Selbst der Verkehr auf der Frankfurter Straße war deutlich beeinträchtigt.
29.01.2009 in Anträge
Die SPD-Fraktion legt folgende Anfrage zur Beantwortung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vor:
Nach den diversen Kurzinformationen in Ausschüssen und Stadtparlament scheint der endgültige Standort der wohl bereits beschafften Skateranlage noch nicht festzustehen.
29.01.2009 in Anträge
Die SPD-Fraktion legt folgende Anfrage zur Beantwortung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vor:
Auf dem Infostand der SPD-Fraktion am 29.11.2008 in der Fußgängerzone wurde von Mitgliedern des Königsteiner Burgvereins mitgeteilt, dass es mit großer Wahrscheinlichkeit 2009 kein Burgfest (wie in der Vergangenheit) geben wird.
29.01.2009 in Anträge
Die SPD-Fraktion legt folgende Anfrage zur Beantwortung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vor:
Im Rahmen der Aktionswoche für gute Kliniken in Hessen, wurde u. a. veröffentlicht, dass eine Finanzierungslücke von über 450 Mio. € allein in Hessen besteht, um die Krankenhausversorgung nachhaltig sicherzustellen. Vor dem Hintergrund erheblich gestiegener Personal- und Sachkosten brauchen demnach hessische Krankenhäuser in welcher Organisationsform auch immer, dringend finanzielle Mittel, um gute medizinische Versorgung auch in der Zukunft sicherstellen zu können.
29.01.2009 in Anträge
Die SPD-Fraktion legt folgende Anfrage zur Beantwortung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vor:
Nach neuesten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes sind die Energiekosten in den letzten Jahren um über 20 % gestiegen. Im Haushalt der Stadt und seiner kommunalen Gesellschaften sind für 2008 entsprechende Beträge für Heizung, Strom, Gas, Öl in den jeweiligen Haushaltsstellen eingestellt (siehe z. B. die Übersicht Seite 157 ff im Haushaltsplan).
