Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

02.03.2026 in Kommunalpolitik

SPD Königstein bekräftigt Positionierung zum Umbau der Stadtmitte

 

Nach Beginn der Fällarbeiten in der Konrad-Adenauer-Anlage zur Vorbereitung der Neugestaltung der Stadtmitte bekräftigt die SPD Königstein ihre Position zu dem Projekt. „Wir wurden seit vergangenem Donnerstag häufig gefragt, wie wir weiterhin zu dem Umbau stehen. Nach wie vor steht die SPD dem Projekt in der jetzigen Form und zum aktuellen Zeitpunkt kritisch gegenüber“, erläutert Felix Lupp, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtparlament. 

02.03.2026 in Kommunalpolitik

SPD Königstein: Fakten statt Fake News - Wahlkampf muss ehrlich bleiben

 

Die SPD kritisiert die ALK für die von ihr jüngst verbreiteten Falschbehauptungen hinsichtlich eines etwaigen Baugebiets in Schneidhain am Kohlweg, welches CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SPD beschlossen hätten.

09.02.2026 in Kommunalpolitik

SPD Königstein enttäuscht über Ablehnung von Entlastungen bei den Kindergartengebühren

 

Die SPD Königstein bedauert die Ablehnung ihres Antrags über eine einkommensabhängige Entlastung bei den Kindergartengebühren in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung.

Mit dem Antrag hatte die SPD vorgeschlagen, die Verwaltung im Zuge der geplanten Erhöhung der Kita-Gebühren zu beauftragen, ein Konzept zur einkommensabhängigen Entlastung von Eltern mit kleinen und mittleren Einkommen zu erarbeiten. Zwar sei es auch aus Sicht der SPD notwendig, die Gebühren nach 14 Jahren an die gestiegenen Kosten und die Inflation anzupassen. Jedoch sollte hierbei eine Entlastung insbesondere für jene Familien eingeführt werden, deren Kita-Beiträge weder vom Jugendamt noch von der Agentur für Arbeit übernommen werden und die trotzdem durch steigende Lebenshaltungskosten nun seit Jahren besonders unter Druck stehen.

29.01.2026 in Kommunalpolitik

SPD Königstein freut sich auf den Kommunalwahlkampf

 

Die SPD Königstein im Taunus ist in der vergangenen Woche offiziell in den Wahlkampf gestartet. Den Auftakt bildete die Plakatierung im gesamten Stadtgebiet von Königstein sowie in den Ortsteilen Mammolshain, Schneidhain und Falkenstein. Mit den Plakaten setzte die SPD ein erstes Zeichen für einen engagierten und bürgernahen Wahlkampf. „Der Start in den Wahlkampf ist gelungen. Wir haben in der Stadt und in allen Ortsteilen Präsenz gezeigt und freuen uns nun auf viele Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern“, erklärt SPD-Ortsvereinsvorsitzende Tina Blome.

19.12.2025 in Kommunalpolitik

SPD Königstein lehnt Haushalt 2026 ab – fehlende Priorisierung gefährdet finanzielle Zukunft der Stadt

 

Die SPD-Fraktion im Königsteiner Stadtparlament kann dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 nicht zustimmen. „Grundsätzlich freuen wir uns zwar, dass einige unserer Vorschläge Berücksichtigung gefunden haben. Allerdings ändert dies nichts daran, dass wir dem Haushalt insgesamt nicht guten Gewissens zustimmen können“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Lupp. 

„Grundsätzlich freuen wir uns, dass einige unserer Vorschläge Berücksichtigung gefunden haben. Allerdings ändert dies nichts daran, dass wir dem Haushalt insgesamt nicht guten Gewissens zustimmen können“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Lupp. So begrüße die SPD ausdrücklich die Wiederaufnahme der Ferienfreizeit des Jugendhauses, die Bereitstellung von Mitteln für dringend notwendige Erhaltungsmaßnahmen im Alten Rathaus Königstein sowie die Übernahme verschiedener Einsparvorschläge der SPD. Auch die Streichung einer neu vorgesehenen, aus Sicht der SPD nicht notwendigen Beamtenstelle sei ein richtiger Schritt für die Haushaltsdisziplin gewesen. Bedauerlich ist für die SPD hingegen die Ablehnung der von ihr beantragten Umstellung der städtischen U3-Bezuschussung auf ein einkommensabhängiges, bedarfsorientiertes Modell. Stattdessen wird weiterhin nach dem Gießkannenprinzip bezuschusst. 

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Termine

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23.04.2026, 00:00 Uhr - 22:30 Uhr Konstituierende Stadtverordnetenversammlung

27.04.2026, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr Ortsbeirat Schneidhain

29.04.2026, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss

04.05.2026, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr Ortsbeirat Mammolshain

06.05.2026, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr Bau- und Umweltausschuss

07.05.2026, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr Haupt- und Finanzausschuss

11.05.2026, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr Ortsbeirat Falkenstein

21.05.2026, 19:00 Uhr - 22:30 Uhr Stadtverordnetenversammlung

08.06.2026, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr Ortsbeirat Schneidhain

10.06.2026, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss

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