SPD Königstein im Taunus

30.01.2015 in Presse

Einen guten Start ins Jahr 2015 ...

... hat die SPD Königstein mit ihrem Jahresempfang am 25. Januar erwischt. Soviele Mitglgieder und Freunde der SPD sowie Gäste aus den anderen politischen Parteien waren gekommen, dass kurz vor Beginn noch zusätzliche Stühle im Balkonzimmer der Villa Borgnis benötigt wurden.

Das lag am Thema und an den Referentinnen: Katrin Hechler, Kreisbeigeordnete und Katharina Stoodt-Neuschäfer, Pfarrerin in Königstein waren gekommen, um mit den Gästen über die Integration der Menschen zu sprechen, die aus den zahlreichen Krisengebieten der Welt in unser Land kommen und dort eine sichere Zukunft suchen. Die Taunuszeitung berichtete:

http://www.taunus-zeitung.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/Fluechtlinge-kommen-um-zu-bleiben;art48711,1235140

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12.01.2015 in Presse

Neujahrsempfang der SPD Königstein am 25. Januar 2015 um 15:00 Uhr im Balkonzimmer der Villa Borgnis

In diesen Tagen, die von gesellschaftlichen Konflikten um Zuwanderung und den bestürzenden Vorgängen in Paris geprägt sind, erinnern wir Sozialdemokraten uns an das, was Johannes Rau vor 14 Jahren zu bedenken gab: „Wir brauchen eine gemeinsame Vorstellung davon, wie wir in Deutschland zusammen leben wollen. Wir brauchen klare Grundwerte, die unser Handeln gemeinsam binden. Eine Gesellschaft, die in Fragmente zerfällt, kann keine wirklich demokratische Gesellschaft sein."

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20.12.2014 in Presse

Jahresrückblick der Königsteiner SPD

"Und wo ist Euer Jahresrückblick…?“, wurden wir in den letzten Tagen von vielen unserer Wähler gefragt, als die Weihnachtsausgabe der Königsteiner Woche erschien, mit Beiträgen der Parteien zum Jahresrückblick – aber ohne einen der SPD. Es war nun aber nicht so, dass wir keinen Beitrag bei der Königsteiner Woche eingereicht hätten. Diesen hat das Team der Königsteiner Woche ganz einfach vergessen. Ein Versehen, hat man uns auf Nachfrage versichert  - und nicht etwa aus der Absicht, ihn unter den Tisch fallen zu lassen. Fehler passieren. Die Königsteiner Woche hat es nicht böse gemeint und wird den Abdruck nachholen. Und die Besucher unserer Homepage können unseren Jahresrückblick heute schon  lesen – exklusiv, sozusagen:

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09.12.2014 in Presse

Gute Haushaltsführung

Zum ersten Mal in ihrer parlamentarischen Arbeit lehnt die SPD Fraktion im Stadtparlament den Haushalt der Stadt Königstein ab. „Wir tun dies nicht leichten Gewissens, im Gegenteil“, so Thomas Villmer, Fraktionsvorsitzender der SPD Königstein. Doch zustimmen, geht aus Sicht der Sozialdemokraten nicht mehr. Sie vermissen ein Konzept, mit dem der Bürgermeister Königstein zukunftsweisend aus der schlechten Finanzlage führen will. „Die Leitlinien der konsequenten Haushaltsführung geben vor, erst die Gebühren zu erhöhen und dann die Steuern. Was macht Königstein: Lediglich an der Schraube der Grundsteuer B wird gedreht, und das unverhältnismäßig“, sagt Thomas Villmer, zudem werde das Verfassungsziel „Schuldenbremse“ nicht erreicht.

Dr. Ilja-Kristin Seewald, Ortsvereinsvorsitzende, ergänzt: „Die Vorgabe des Landes sieht eine maximale Erhöhung der Grundsteuer B von 10 Prozent über dem Mittel des Hochtaunuskreises vor. Das wäre eine Erhöhung von aktuell 340 Prozentpunkte auf ca. 450 Prozentpunkte und nicht auf 630 Prozentpunkte wie von der Verwaltung eingebracht oder 540 Prozentpunkte, wie von CDU und Bündnis 90/Die Grünen gefordert. Die Sanierung des Königsteiner Haushalts können nicht allein die Bürgerinnen und Bürger bezahlen.“ Damit macht es sich der Bürgermeister zu leicht, meinen die Sozialdemokraten und fordern deshalb erneut, Haushalt und Haushaltssicherungskonzept auf den Prüfstand zu stellen.  

„Um einen ausgeglichenen Haushalt bis 2016 zu erreichen, bedarf es eines Haushaltssicherungskonzeptes für die kommenden Jahre, das seinen Namen auch verdient“, so Villmer und Seewald. Die Sozialdemokraten in Königstein sind sich bewusst, welche enormen Anstrengungen und unpopulären Maßnahmen damit verbunden sind und unterstützen den Appell der FDP für gemeinsame Anstrengungen aller Parteien und der Verwaltung. Sie fordern jedoch ein tragbares Fundament mit mehreren Säulen und nicht eine einseitige Belastung der Bürgerinnen und Bürger. Wie dieses tragbare Fundament der Haushaltskonsolidierung aussehen könnte, zeigen die Sozialdemokraten in einem sieben Punkte Plan auf: 1. Das Überdenken von Großprojekten – keine Verlegung des Betriebshofes, 2. Eine sinnvolle Finanzierung der Kurbad Sanierung – keine Sanierung nur aus Grundstücksverkäufen – Stiftung gründen oder Sponsoren ansprechen, 3. Einsparungen in der Verwaltung – doppelte Strukturen vermeiden, GmbHs auflösen, Sponsoren gewinnen beispielsweise für die Grünflächenbetreuung, 4. Intensive Diskussionen mit dem Kreis über Kompensationen aus der Kreisumlage beispielsweise durch das Entgegenkommen bei der Diskussion um den Hortneubau und die Flüchtlingsunterbringung, 5. Fortsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit – insbesondere mit Kronberg, 6. Grundstücksverkäufe und sinnvolles Flächenmanagement und 7. Angemessene Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer.

28.10.2014 in Presse

Öffentliche Mitgliederversammlung der SPD am 25. November 2014

Krieg und Frieden in Europa und in der Welt

Liebe Freunde der Königsteiner SPD,

zahlreiche internationale Konflikte und Probleme begleiten uns in diesem Jahr: die Ausbreitung von Ebola in Westafrika, die Konflikte im Nahen Osten, in Syrien und im Irak und der Konflikt in der Ukraine.

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