SPD Königstein im Taunus

20.12.2014 in Presse

Jahresrückblick der Königsteiner SPD

"Und wo ist Euer Jahresrückblick…?“, wurden wir in den letzten Tagen von vielen unserer Wähler gefragt, als die Weihnachtsausgabe der Königsteiner Woche erschien, mit Beiträgen der Parteien zum Jahresrückblick – aber ohne einen der SPD. Es war nun aber nicht so, dass wir keinen Beitrag bei der Königsteiner Woche eingereicht hätten. Diesen hat das Team der Königsteiner Woche ganz einfach vergessen. Ein Versehen, hat man uns auf Nachfrage versichert  - und nicht etwa aus der Absicht, ihn unter den Tisch fallen zu lassen. Fehler passieren. Die Königsteiner Woche hat es nicht böse gemeint und wird den Abdruck nachholen. Und die Besucher unserer Homepage können unseren Jahresrückblick heute schon  lesen – exklusiv, sozusagen:

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09.12.2014 in Presse

Gute Haushaltsführung

Zum ersten Mal in ihrer parlamentarischen Arbeit lehnt die SPD Fraktion im Stadtparlament den Haushalt der Stadt Königstein ab. „Wir tun dies nicht leichten Gewissens, im Gegenteil“, so Thomas Villmer, Fraktionsvorsitzender der SPD Königstein. Doch zustimmen, geht aus Sicht der Sozialdemokraten nicht mehr. Sie vermissen ein Konzept, mit dem der Bürgermeister Königstein zukunftsweisend aus der schlechten Finanzlage führen will. „Die Leitlinien der konsequenten Haushaltsführung geben vor, erst die Gebühren zu erhöhen und dann die Steuern. Was macht Königstein: Lediglich an der Schraube der Grundsteuer B wird gedreht, und das unverhältnismäßig“, sagt Thomas Villmer, zudem werde das Verfassungsziel „Schuldenbremse“ nicht erreicht.

Dr. Ilja-Kristin Seewald, Ortsvereinsvorsitzende, ergänzt: „Die Vorgabe des Landes sieht eine maximale Erhöhung der Grundsteuer B von 10 Prozent über dem Mittel des Hochtaunuskreises vor. Das wäre eine Erhöhung von aktuell 340 Prozentpunkte auf ca. 450 Prozentpunkte und nicht auf 630 Prozentpunkte wie von der Verwaltung eingebracht oder 540 Prozentpunkte, wie von CDU und Bündnis 90/Die Grünen gefordert. Die Sanierung des Königsteiner Haushalts können nicht allein die Bürgerinnen und Bürger bezahlen.“ Damit macht es sich der Bürgermeister zu leicht, meinen die Sozialdemokraten und fordern deshalb erneut, Haushalt und Haushaltssicherungskonzept auf den Prüfstand zu stellen.  

„Um einen ausgeglichenen Haushalt bis 2016 zu erreichen, bedarf es eines Haushaltssicherungskonzeptes für die kommenden Jahre, das seinen Namen auch verdient“, so Villmer und Seewald. Die Sozialdemokraten in Königstein sind sich bewusst, welche enormen Anstrengungen und unpopulären Maßnahmen damit verbunden sind und unterstützen den Appell der FDP für gemeinsame Anstrengungen aller Parteien und der Verwaltung. Sie fordern jedoch ein tragbares Fundament mit mehreren Säulen und nicht eine einseitige Belastung der Bürgerinnen und Bürger. Wie dieses tragbare Fundament der Haushaltskonsolidierung aussehen könnte, zeigen die Sozialdemokraten in einem sieben Punkte Plan auf: 1. Das Überdenken von Großprojekten – keine Verlegung des Betriebshofes, 2. Eine sinnvolle Finanzierung der Kurbad Sanierung – keine Sanierung nur aus Grundstücksverkäufen – Stiftung gründen oder Sponsoren ansprechen, 3. Einsparungen in der Verwaltung – doppelte Strukturen vermeiden, GmbHs auflösen, Sponsoren gewinnen beispielsweise für die Grünflächenbetreuung, 4. Intensive Diskussionen mit dem Kreis über Kompensationen aus der Kreisumlage beispielsweise durch das Entgegenkommen bei der Diskussion um den Hortneubau und die Flüchtlingsunterbringung, 5. Fortsetzung der interkommunalen Zusammenarbeit – insbesondere mit Kronberg, 6. Grundstücksverkäufe und sinnvolles Flächenmanagement und 7. Angemessene Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer.

28.10.2014 in Presse

Öffentliche Mitgliederversammlung der SPD am 25. November 2014

Krieg und Frieden in Europa und in der Welt

Liebe Freunde der Königsteiner SPD,

zahlreiche internationale Konflikte und Probleme begleiten uns in diesem Jahr: die Ausbreitung von Ebola in Westafrika, die Konflikte im Nahen Osten, in Syrien und im Irak und der Konflikt in der Ukraine.

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29.09.2014 in Presse

Es wird Zeit, etwas für die Königsteiner Altstadt zu tun!

Was soll aus der Königsteiner Altstadt werden? Das fragten sich viele der interessierten Königsteiner beim Altstadtspaziergang, zu dem die SPD Königstein am Samstag eingeladen hatte.

„Eigentlich“, so die Expertin Ellengard Jung, können wir in Königstein so richtig gar nicht von einer Altstadtsubstanz sprechen. Wenn wir unsere Altstadt mit der zum Beispiel in Kronberg vergleichen, dann haben wir kaum noch Altstadtsubstanz. Dort haben sich Verwaltung, Politik und Bürger schon viel früher um den Erhalt ihrer Altstadt gekümmert.“ Und anders als in Kronberg oder anderen Taunus-Städten fehlt uns sogar eine Altstadtsatzung. Wir haben keinen Ensemble-Schutz wie andere Städte, weshalb schnellstens etwas getan werden muss, soll die Altstadt auch für die nachfolgenden Generationen erhalten bleiben. „Es fehlt die Wertschätzung für unsere Altstadt. Wir sind uns unserer historischen Substanz nicht bewusst“, meint Ellengard Jung. 

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23.09.2014 in Presse

Stadtteilbegehung der SPD Königstein am 27. September um 15:00

Das Leben in Königstein ist attraktiv und reizvoll. Viele Faktoren sind dafür verantwortlich: Die meisten Menschen sind keine fünf Minuten Fußweg von Startpunkt eines schönen Wanderwegs durch die herrliche Taunuslandschaft entfernt, die Stadt bietet einiges an Kultur, hat gute Schulen und Sportstätten und guten Anschluss an Frankfurt.

Gefährdet allerdings ist das Stadtbild.

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